Ich bleibe bei meiner Einschätzung, dass der von der Stadtspitze eingeschlagene Prozess zur Haushaltskonsolidierung zu langwierig ist. Sicher ist zu begrüßen, dass die Sparkommission am 14.10. zusammentritt, die Konsolidierungsvorschläge des Beratungsunternehmens behandelt und wahrscheinlich auch in einigen Punkten beschließt. Doch ist die Schieflage des Coburger Haushaltes bereits seit Ende letzten Jahres bekannt.

Wesentlich effizienter könnte die Stadt zu Ergebnissen kommen, wenn der Stadtrat zeitnah einen Beschluss fasst, der die Stadtverwaltung zur Umsetzung sämtlicher Vorschläge aus dem Gutachten verpflichtet. Es wäre hinreichend, städtischen Ressorts, Amtsleitern sowie den Stadtratsfraktionen die Möglichkeit einzuräumen, innerhalb einer vorgegebenen, angemessenen Frist Korrekturanträge einreichen zu können, über die der Stadtrat dann zügig entscheidet.

Zumindest sollte sich die Diskussion über Einnahmen und Ausgaben im Kern sowohl auf Verschlankung der Verwaltung mit allen möglichen Folgeeffekten als auch auf Steigerung von Effizienz und Wirtschaftlichkeit diverser städtischer Unternehmen richten. Auch müssen Ausgleichzahlungen und Verluste genauer hinterfragt und abgestellt werden.

Die Feststellung Herrn Kastners, die städtischen Finanzprobleme wären ohne die 2009 durchgeführte Korrektur der Gewerbesteuer kleiner, lenkt ab. Der Oberbürgermeister weiß natürlich, dass Coburg bei den Gewerbesteuereinnahmen pro Kopf noch immer unter den Top Ten der bayerischen Stadt- und Landkreise rangiert und dennoch zu keinem ausgeglichenen Verwaltungshaushalt kommt. Folglich hat Coburg vordergründig kein Einnahmenproblem, sondern in der Hauptsache ein Ausgabenproblem. Dieses Ungleichgewicht - mit über 30 Mio. Euro Defizit pro Jahr - muss schnell, nachhaltig und in einer für Bürger und Wirtschaft nachvollziehbaren Art und Weise behoben werden. Gerne bietet die Wirtschaft dazu ihre Hilfestellung an.